Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europaparlaments

Italian conservative Antonio Tajani elected as new head of European Parliament Bild vergrößern (© picture alliance / abaca)

Der Italiener Antonio Tajani (EVP) ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Er wurde am 17.1.2017 im vierten Wahlgang (Stichwahl) mit 351 Stimmen gewählt. Sein Mitbewerber in der Stichwahl, der Sozialdemokrat Gianni Pittella erhielt 282 Stimmen.

Außerdem wurden die Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. Als deutsche Vizepräsidenten wurden Rainer Wieland (EVP) und Alexander Graf Lambsdorff (ALDE) wiedergewählt und Evelyne Gebhardt (S&D) neu gewählt.

In dieser Woche wählen die Ausschüsse ihre Vorsitzenden.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte zur Wahl von Antonio Tajani:

Ich gratuliere Antonio Tajani zur heutigen Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments.

Die Aufgaben, vor denen Europa steht, werden auch in den nächsten Jahren nicht kleiner. Das gilt in der Europa- und Außenpolitik, das gilt aber auch mit Blick auf wachsende Europafeindlichkeit, Populismus und Nationalismus. Mit seiner europapolitischen Erfahrung als langjähriges Mitglied des Europäischen Parlaments und EU-Kommissar bringt Antonio Tajani die Voraussetzungen mit, das Parlament in schwierigen Zeiten zu führen.

Das Europäische Parlament ist entscheidender Akteur in Europa, wenn es darum geht, Überzeugungsarbeit für den Wert unseres europäischen Projekts zu leisten und Populisten und Extremisten die Stirn zu bieten.

Mein Respekt und großer Dank gilt heute auch Martin Schulz, dessen Mandat als Präsident des Europäischen Parlaments heute endet. Martin Schulz hat dem Europäischen Parlament in den vergangenen Jahren wie kein Zweiter Gesicht und Stimme gegeben, es streitbar gemacht und als Schwergewicht auf der europäischen Bühne platziert. Damit hat er das „Haus der europäischen Demokratie“ gestärkt und hohe Maßstäbe gesetzt, die weit über seine Amtszeit hinaus nachwirken werden.

European Commissioner for Industry and Entrepreneurship visits Pa Bild vergrößern (© picture alliance / dpa)