Rat für Außenbeziehungen am 16. Januar 2017

Frank-Walter Steinmeier reist nach Paris und Bruessel Bild vergrößern (© Florian Gaertner/photothek.net Marienstr. 31 10117 Berlin www.photothek.net +49-(0)30-28097440)

Am 16.01.2017 fand der Rat für Außenbeziehungen im neuen Europa Gebäude in Brüssel statt. Das Europa Gebäude ist ein neu gestaltetes Konferenzgebäude, das ein denkmalgeschütztes belgisches Art-Deco-Gebäude (Residence Palace) einbezieht. Es ist zukünftig Veranstaltungsort für Tagungen des Rates der EU und des Europäischen Rates.

Die EU-Außenminister diskutierten über aktuelle Entwicklungen in Syrien, insbesondere wie die EU zu einer vollständigen Waffenruhe und einem echten politischen Übergang in Syrien unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen sowie zur Sicherstellung eines landesweit uneingeschränkten Zugangs für humanitäre Hilfe beitragen kann. Für den Frühling 2017 haben die Minister  die Ausrichtung einer Konferenz zu Syrien und der Region als Folgeveranstaltung zur Konferenz im Februar 2016 beschlossen. Der Fokus werde auf drei Themengebieten liegen: Politischer Übergangsprozess, humanitäre Hilfe und Unterstützung für Resilienz und Stabilisierung sowie Wiederaufbau und Versöhnung.

Hier mehr Informationen zur Reaktion des Rates auf die Lage in Syrien: http://www.consilium.europa.eu/de/policies/syria/

Außerdem haben die EU-Minister über den Nahost-Friedensprozess beraten. Zur Präsidentenwahl und Bildung einer neuen Regierung im Libanon hat der Rat Schlussfolgerungen angenommen.

Finden Sie hier die Pressemitteilung zu den Schlussfolgerungen des Rates zu Libanon (auf Englisch): http://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2017/01/16-conclusions-lebanon/

Außenminister Steinmeier äußerte sich – bei seinem voraussichtlich letzten Auftritt als Außenminister im EU-Rahmen – gegenüber der Presse:

https://www.facebook.com/germanyintheeu/videos/403574549980685/

https://www.facebook.com/germanyintheeu/videos/403643759973764/

Lesen Sie hier weitere Informationen zu dem Außenministerrat (auf Englisch): http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/fac/2017/01/16/

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