G20 Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg

G20-Gipfel 2017 in Hamburg Bild vergrößern G20-Gipfel 2017 in Hamburg (© photothek.net)

Unter dem  Motto der deutschen G20-Präsidentschaft "Eine vernetzte Welt gestalten" fand am 7. und 8.7. der G20-Gipfel in Hamburg statt.

Deutschland führte 2017 den Vorsitz in der G20 (Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer) und war damit Gastgeber des jährlichen Treffens der Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten (Argentinien, Australien, Brasilien, Volkrepublik China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei, Vereinigte Staaten von Amerika und die Europäische Union).

Die Gipfelteilnehmer waren sich einig, Protektionismus und unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen. Eine entscheidende Rolle spiele dabei das regelbasierte internationale Handelssystem, wie es die Welthandelsorganisation (WTO) verkörpere. Auch bilaterale Abkommen müssten stets WTO-konform sein, mahnte die Kanzlerin.

Als weiteren Schwerpunkt der Abschlusserklärung nannte Merkel das Ziel, Stabilität im internationalen Finanzsystem sicherzustellen. Sie verwies auf den ebenfalls verabschiedeten Hamburger Aktionsplan. "Wir werden stärkere Teilhabe, Fairness und Gleichstellung in unserem Streben nach Wirtschaftswachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen fördern. Mit diesen Zielen billigen wir den Hamburger Aktionsplan", hieß es dazu in der Abschlusserklärung.

Die Kanzlerin ging auch auf das Problem von Pandemien ein. Diese könnten die gesamte wirtschaftliche Stabilität infrage stellen. Ausführlich sei daher über die Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gesprochen worden. Während der deutschen G20-Präsidentschaft habe es zudem erstmals ein Treffen aller G20-Gesundheitsminister gegeben, an dem auch der WHO-Generaldirektor teilgenommen habe, unterstrich Merkel. Die G20 seien "jetzt besser gerüstet" für den Fall einer Pandemie, sagte die Kanzlerin.

Auch die Teilhabe von Frauen habe der Kanzlerin zufolge eine zentrale Rolle auf dem Gipfel gespielt. Sie erwähnte die Initiative "#eSkills4Girls". Vor allem in Entwicklungsländern sollen damit "Frauen und Mädchen Chancen in der digitalen Wirtschaft eröffnet und der Weg für ihre gleichberechtigte Teilhabe geebnet werden", so die gemeinsame Erklärung.

Unter dem Leitwort "Verantwortung übernehmen" stehe die neu begründete Afrika-Partnerschaft, die Merkel als weiteren Schwerpunkt vorstellte. Merkel bezeichnete in diesem Zusammenhang Bildung als "zentralen Faktor" und "Schlüssel für nachhaltiges Wachstum" auf dem europäischen Nachbarkontinent.

Mit Blick auf die Diskussionsfelder Klima und Energiepolitik bedauerte die Kanzlerin Ankündigung der USA, aus dem Pariser Abkommen zum Klimaschutz auszutreten. Allerdings sei sie froh über die Einigkeit unter den übrigen G20-Mitgliedern, dass das Pariser Abkommen unumkehrbar sei, sagte Merkel. Nun gelte es, dass Pariser Abkommen schnellstmöglich umzusetzen.

Die Bundeskanzlerin verurteilte die "entfesselte Gewalt und ungehemmte Brutalität" bei Ausschreitungen während des Gipfels in Hamburg "auf das Schärfste". Sie stellte unmissverständlich klar: "Wer so handelt, dem geht es nicht um politische Kritik oder um ein besseres Leben für die Menschen auf dieser Erde." Wer so handele, stelle sich außerhalb des demokratischen Gemeinwesens.

Weitere Informationen finden Sie unter: 

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2017/07/2017-07-08-abschlusserklaerung-g20.html

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/07/2017-07-08-g20-pk-merkel.html