Reflexionspapier über die „Zukunft der Europäischen Verteidigung“

Future of Europe Bild vergrößern (© European Union)

Am 7. Juni stellte die Kommission ihr Reflexionspapier über die Zukunft der Europäischen Verteidigung vor. Damit eröffnete sie eine öffentliche Debatte über die Richtung, die die Verteidigungspolitik der EU nehmen soll.

Im Mittelpunkt steht die Frage, wie man mit den wachsenden Bedrohungen umgeht, mit denen Europa im Sicherheits- und Verteidigungsbereich konfrontiert ist. Außerdem geht es um den Ausbau der europäischen Verteidigungsfähigkeit bis 2025.

EU-Außenbeauftragte Mogherini und der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige EU-Kommissar und Vizepräsident  Katainen schlugen außerdem einen Europäischen Verteidigungsfonds vor, um mehr Effizienz bei den Ausgaben der Mitgliedstaaten für gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu ermöglichen. Mit dem Fonds sollen Investitionen koordiniert, ergänzt und verstärkt werden, die auf nationaler Ebene in die Entwicklung von Prototypen sowie die Beschaffung von Verteidigungsgütern und-technologien fließen.

Der Fonds soll bereits in diesem Jahr erste Forschungsprojekte im Verteidigungsbereich finanzieren und könnte nach 2020 über ein jährliches Budget von fünf Milliarden Euro verfügen. Finanziert werden soll der Fonds zunächst über Gelder aus dem laufenden EU-Haushalt. Demnach stehen für Forschungsprojekte in diesem Jahr 25 Millionen Euro zur Verfügung, bis Ende 2019 90 Millionen. Nach 2020 soll der Fonds bis zu 500 Millionen Euro jährlich für die Rüstungsforschung umfassen. Erste Projekte will die Kommission noch bis zum Jahresende genehmigen.

Ausgangspunkt für das Reflexionspapier sei laut Mogherini die Forderung der Bürger nach mehr Integration und Effizienz in Sachen Verteidigung. Katainen betonte, Europa müsse seine Verteidigung selbst in die Hand nehmen, da es in der Welt auf eine starke EU ankomme. Die Aufgaben und Zuständigkeiten der NATO stünden aber keinesfalls in Frage.

Kommissionspräsident Juncker sprach sich bereits 2014 für ein stärkeres Europa im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich aus: „ Europa ist in erster Linie eine Soft Power. Aber auch die stärkste Soft Power kann langfristig nicht ohne ein Mindestmaß an integrierten Verteidigungskapazitäten auskommen.“

Das Reflexionspapier ist eingebettet in eine Reihe verschiedener Initiativen der EU-Kommission, deren Basis das am 1.3. vorgestellte Weißbuch über die Zukunft Europas ist.

Weitere Infos finden Sie hier:

https://ec.europa.eu/commission/publications/reflection-paper-future-european-defence_de