EU gegen Handel mit Folterinstrumenten

Torture-Free Trade Bild vergrößern (© Alliance for Torture-Free Trade, Photo by Dominick Reuter)

Deutschland und 57 weitere Staaten haben sich am 18. September 2017 im Vorfeld der 72. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zur „Alliance for Torture free Trade“ zusammengeschlossen.

Die Initiative, gegründet unter Federführung Argentiniens, der Mongolei und der Europäischen Union  will  den weltweiten Handel mit Folterwerkzeugen einschränken.                                    

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström begrüßte, dass sich weltweit so viele Staaten der Initiative angeschlossen haben: „Diese Waren dienen allein dem Zweck, schreckliche Schmerzen zu verursachen und Menschen zu töten.“ Malmström unterstich, dass die Allianz jetzt konkrete Maßnahmen ergreife, um diesen verabscheuungswürdigen Handel zu beenden. Sie seierfreut, dass so viele Länder auf der Welt nun die gemeinsame Erklärung unterzeichnet hätten und der Allianz beigetreten seien. „Wenn wir zusammenstehen“, so Malmström, „können wir zeigen, dass wir diesen Handel nicht länger dulden.“.

Die Allianz-Mitglieder setzen sich dafür ein, die Nutzung, die Produktion, den Handel, den Export und den Import dieser Waren  zu beschränken, welche außer der Verwendung als Folterinstrumente keine andere praktische Anwendung  haben. Aus diesem  Grund sind die Mitglieder der Allianz entschlossen, effektive Maßnahmen in der Gesetzgebung und –durchführung zu implementieren, um den Handel und die Verwendung von Folterwerkzeugen wirksam bekämpfen zu können. Der weltweite Austausch in einem Kooperationsnetzwerk soll außerdem dazu dienen, relevante Informationen und bewährte Verfahren mit den beteiligten Partnern zu teilen.

Die Gründung der „Alliance for Torture free Trade“ unterstreicht das Engagement der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten weltweit für Menschenrechte einzustehen.