Diskussionspapier zur sozialen Dimension Europas

Future of Europe Bild vergrößern (© European Union)

Die Gespräche über die soziale Dimension Europas sind Teil einer größeren Debatte um das Weißbuch der Kommission zur Zukunft Europas. In diesem Zusammenhang hat die Kommission am 26.4. ein Diskussionspapier zur sozialen Dimension Europas veröffentlicht. Darin werden vor allem die Veränderungen beleuchtet, die den europäischen Gesellschaften und ihren jeweiligen Arbeitswelten bevorstehen, und eine Reihe von Möglichkeiten für eine kollektive Antwort vorgestellt. Ihr Zweck ist die Bereitstellung neuer und wirksamerer Rechte für Bürgerinnen und Bürger. Sie baut auf 20 Grundsätzen auf, welche in drei Kategorien eingeordnet sind:

·        Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang

·        Faire Arbeitsbedingungen

·        Sozialschutz und soziale Inklusion

In der europäischen Säule sozialer Rechte wird eine Reihe von Rechten und Grundsätzen festgelegt, mit deren Hilfe faire und gut funktionierende Arbeitsmärkte und Sozialsysteme unterstützt werden. Sie wird als Kompass für einen erneuerten Konvergenzprozess in Richtung besserer Arbeits- und Lebensbedingungen in den teilnehmenden Mitgliedstaaten dienen. Sie ist in erster Linie für das Euro-Währungsgebiet konzipiert, doch sie gilt für alle Mitgliedstaaten, die sich beteiligen wollen.

Die Kommission schlägt eine gemeinsame Proklamation der europäischen Säule sozialer Rechte durch das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und die Kommission vor. Der Sozialgipfel in Schweden am 17. November dieses Jahres soll entscheidend dazu beitragen, die Arbeiten voranzubringen, welche sich an der allgemeineren Diskussion um die soziale Dimension Europas ausrichten sollen.

Die Umsetzung der im Rahmen der europäischen Säule sozialer Rechte festgelegten Grundsätze und Rechte ist eine gemeinsame Verpflichtung und Verantwortung der Organe der Europäischen Union, der Mitgliedstaaten, der Sozialpartner und anderer Interessenträger. Die Organe der EU werden dazu beitragen, den Rahmen hierfür zu schaffen, und wenn nötig Leitlinien für die Umsetzung der Säule in der Gesetzgebung vorgeben, wobei die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten voll gewahrt bleiben und die Verschiedenheit der Bedingungen in den einzelnen Mitgliedstaaten berücksichtigt wird.

Die Umsetzung der Säule wird durch ein sozialpolitisches Scoreboard unterstützt, mit dem Tendenzen und die Leistungen der EU-Mitgliedstaaten verfolgt werden sollen.

https://ec.europa.eu/commission/priorities/deeper-and-fairer-economic-and-monetary-union/european-pillar-social-rights_de