EU-Verordnung zur Regelung des Handels mit Konfliktmineralien

Kid miner at metals and precious metals ore enrichment plant in Potosi, Bolivia Bild vergrößern (© copyright: colourbox.de)

Am 22. November 2016 einigten sich Rat und Europäisches Parlament auf eine Verordnung zur Bekämpfung der Finanzierung bewaffneter Gruppen durch Handel mit Konfliktmineralien. Die Verordnung soll Unternehmen bewegen, Konfliktmineralien wie Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus verantwortungsvollen Quellen zu beziehen. Diese Mineralien werden häufig bei der Herstellung alltäglicher Produkte wie Handys, Autos und Schmuck verwendet.

Die Verordnung beinhaltet klare Verpflichtungen zur verantwortlichen Durchführung des Produktionsprozesses, der vor allem die Gewinnung und Raffination der Konfliktmineralien beinhaltet. Die überwiegende Mehrheit der Metalle und Mineralien, die in die EU importiert werden, werden somit von der neuen Verordnung abgedeckt.

EU-Unternehmen können zu verantwortungsbewussten Importeuren werden, indem sie der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaates schriftlich erklären, dass sie den in der Verordnung festgelegten Sorgfaltspflichten nachkommen. Eine Liste dieser Importeure wird von der Kommission veröffentlicht. Die zuständigen Behörden führen Kontrollen durch, um sicherzustellen, dass die EU-Importeure von Mineralien und Metallen ihren Sorgfaltspflichten nachkommen. Das Abkommen muss noch von den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bestätigt werden. Der Vorsitz des Rates wird voraussichtlich am 7. Dezember 2016 den vereinbarten Text den Botschaftern der Mitgliedstaaten zur Zustimmung vorlegen.

Mehr Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Rates (auf Englisch): http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2016/11/22-trade-conflict-minerals-agreement/