UN-Klimakonferenz in Marrakesch

Zum Abschluss der UN-Weltklimakonferenz hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks das Treffen in Marokko als Erfolg gelobt. Die Delegierten beschlossen einen Fahrplan zur Umsetzung der Klimaschutzziele von Paris. Die Teilnehmerstaaten verpflichteten sich 2017 erneut zusammenzukommen, um ihre Fortschritte beim Klimaschutz zu überprüfen.

„Die Konferenz hat geliefert und unsere Erwartungen erfüllt. […] Der Geist von Paris wirkt und er ist stärker als je zuvor. Die Staatengemeinschaft lässt sich nicht auseinander dividieren“, sagte Hendricks am Freitagabend in Marrakesch. Es werde die klare Botschaft gesendet, dass der im vergangenen Jahr in Paris geschlossene Weltklimavertrag umgesetzt werde.

Marrakesch galt als Umsetzungskonferenz von Paris, wo beschlossen wurde, die Klimaerwärmung auf maximal zwei Grad gegenüber der vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Außerdem soll bis zur zweiten Hälfte des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität erreicht werden.

Zur weiteren Unterstützung gegen die Folgen des Klimawandels sagte Deutschland in Marrakesch weitere 50 Millionen Euro für den sogenannten Adaptionsfonds zu, der ärmeren Ländern beim Kampf gegen schon eingetretene Folgen des Klimawandels helfen soll. Dies kann beispielsweise Hochwasserschutz oder Änderungen in der Landwirtschaft mit anderen Anbau-Methoden. Der Fonds soll umgerechnet gut 500 Millionen Euro umfassen. Deutschland ist mit 190 Millionen Euro größter Einzelzahler.

„Der Anpassungsfonds hilft der lokalen Bevölkerung in vielen Ländern, ihre Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel zu erhöhen und Ökosysteme zu schützen. Damit kommt Klimafinanzierung direkt vor Ort an, wo sie gebraucht wird“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.

Die nächste Weltklimakonferenz wird unter der Präsidentschaft der Fidschi-Inseln in Bonn ausgetragen. Sie ist für Anfang November 2017 angesetzt.

Das Bundeskabinett hat am 14. November 2016 den Klimaschutzplan 2050 beschlossen. Der von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vorgeschlagene Plan gilt als Wegweiser in ein weitgehend treibhausgasneutrales Deutschland im Jahr 2050. Der Plan enthält erstmals Klimaziele für einzelne Wirtschaftszweige und gibt so eine konkrete Orientierung für strategische Entscheidungen in den nächsten Jahren. Der Klimaschutzplan orientiert sich am Leitbild der weitgehenden Treibhausgasneutralität bis zur Mitte des Jahrhunderts. Für das Jahr 2030 bekräftigt er das Gesamtziel einer Treibhausgasminderung von mindestens 55 Prozent gegenüber 1990. Dieses Gesamtziel wird zugleich erstmals auf einzelne Sektoren heruntergebrochen. Damit gibt der Plan für alle Wirtschaftssektoren eine klare Orientierung.

Ein Instrument der Europäischen Union, um Treibhausgasemissionen zu senken, ist der EU-Emissionshandel. Das European Union Emissions Trading System (EU ETS) ist der erste grenzüberschreitende und weltweit größte Emissionsrechtehandel. Das System beruht darauf, dass die erfassten Unternehmen für jede Tonne emittiertes CO2 ein handelbares und unbegrenzt gültiges Zertifikat kaufen müssen und es nur eine begrenzte Menge an neuen Zertifikaten pro Jahr gibt. Diese Menge sinkt jedes Jahr um 1,74 %. Die Absenkung kann über 2020 hinaus fortgesetzt werden, wird aber spätestens bis 2025 überprüft und gegebenenfalls erhöht. Die Kommission hat einen Vorschlag für die vierte Phase des ETS (2021-2030) vorgelegt, der derzeit in Rat und Parlament diskutiert wird.

Mehr Informationen zum diesem Vorschlag hier (auf Englisch): 

https://ec.europa.eu/clima/policies/ets/revision/index_en.htm

Mehr Informationen zum EU Emissions Trading System finden Sie hier: 

http://ec.europa.eu/clima/policies/ets_de

Für den Bereich außerhalb des EU ETS legt die „Effort Sharing Decision“ verbindliche jährliche Treibhausgasemissionsziele für die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2013 bis 2020 fest. Diese Ziele betreffen Emissionen aus denjenigen Sektoren, die nicht im EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) enthalten sind, wie Transport, Gebäude, Landwirtschaft und Abfall. Am 20. Juli 2016 legte die Europäische Kommission den Gesetzesvorschlag der „Effort Sharing Regulation“ vor, welcher verbindliche jährliche Treibhausgasemissionsziele für die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2021-2030 festgelegt. In Sektoren der Wirtschaft, die nicht unter das EU-Emissionshandelssystem fallen, müssen die Emissionen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 2005 um 30% reduzieren werden, um zum Gesamtklimaziel beizutragen.

Weitere Informationen zur Effort Sharing Decision auf der Webseite der Kommission:

http://ec.europa.eu/clima/policies/effort_de

Lesen Sie die Pressemitteilung von Barbara Hendricks zum Abschluss der Klimakonferenz in Marrakesch hier: 

http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/hendricks-paris-wirkt/

Mehr Informationen über den Beschluss des Klimaschutzplans 2050 finden Sie hier: 

http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/klimaschutzplan-2050-kabinett-beschliesst-wegweiser-in-ein-klimaneutrales-deutschland/

Sehen Sie den Klimaschutzplan 2050 hier ein: 

http://www.bmub.bund.de/themen/klima-energie/klimaschutz/klima-klimaschutz-download/artikel/klimaschutzplan-2050/?tx_ttnews[backPid]=289

Mehr Informationen zur UN-Klimakonferenz in Marrakesch finden Sie hier: 

http://www.bmub.bund.de/cop22/